Nachrichtenarchiv La Palma Aktuell Dezember 2016





Montag 12.12.2016
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La Palmas Sozialisten, immer der Feind im eigenen Haus
Erst kommt die Partei, dann die Politik und irgendwann vielleicht die Insel


Azyklisch bewegen, das kann Avantgarde bedeuten, das kann Vorteile bringen, oder aber, man ist der Depp. - Das droht gerade erneut der palmerischen PSC/PSOE, welche sich seit Jahren immer wieder den Forderungen aus Tenerife und Gran Canaria beugt, trotz deutlichem Widerstand. - Erst wirft man den gesamten Vorstand der palmersichen PSC/PSOE aus der Partei, weil die ein funktionierendes System in einer Art GroKo mit der Partido Popular gebildet haben, nun weht der Wind wieder von einer anderen Seite. Gerade als Anselmo Pestana es erneut hinbekommen hat, selbst mit der Coalición Canaria wenigstens "in Richtung La Palma" Politik zu machen. - Unter Zähneknirschen und dem Verlust eines großen Teils der Basis hat man schließlich nach den Wahlen im Mai 2015 einen Pakt mit der Coalición Canaria in den meisten Gemeinden und auch im Cabildo Insular geschlossen, weil man ansonsten aus der Partei geflogen wäre. - Dabei ging es lediglich um ein paar Posten im Gobierno de Canarias, welche man retten wollte. Die Ausrede, es ginge um Ideologie und Ideale, und wer mit der Partido Popular ist, der sei mit dem Teufel, die ist, bei allem, inzwischen fehlenden Respekt, so saudumm, dass man sich nicht wundern muss, warum sich links von den Sozialisten so viel tummelt.

Und da mitten drin, die Sozis La Palmas. Unter dem "Kreiselkompass Anselmo" auf der Suche nach Kompromissen und Möglichkeiten für die Insel und die zeigten sich eben damals nicht mit der Coalición Canaria, sondern mit fähigen und willigen Leuten der Partido Popular. - Die gibt es wirklich und haben das auch bewiesen, die anderthalb Jahre Cabildo Insular in "GroKo" mit Anselmo Pestana und Carlos Cabrera und Raúl Camacho waren die erfolgreichste Zeit, einer palmerischen Inselregierung überhaupt. - Vielleicht hatte man in der Parteiführung auf Ebene der autonomen Region auch Angst vor einem Beispiel aus La Palma, und sowieso vor der Person Anselmo Pestana, wenn so einer "groß" wird, dann wird der parteiintern gefährlich, aber dagegen kann man doch was unternehmen. - Also Drohungen und Rausschmiss, falls man die Parteilinie nicht bedient, und so kam es auch. - Allerdings hatte Anselmo dann wieder so viel Erfolg bei den Wahlen 2015, dass man ihm doch wieder einen Platz im sozialistischen Boot frei halten musste, allerdings mit der Maßgabe, erneuter Pakt mit der Coalición Canaria. - Damals dachte ich ziemlich alleine, das sei ein Fehler, heute wissen es alle, aber Anselmo schluckte auch diese Kröte. - Viele sagen, nur weil er seinen Posten als Inselpräsident retten wollte. - Möglich, das kann ich nicht komplett entkräften, aber ich halte es durchaus auch für möglich, dass wenigstens er auch Inselinteressen im Sinn hatte.

Zumindest laufen die Geschäfte La Palmas nicht so verkehrt, die Kritik an der Inselregierung seit Juli 2015 hält sich in Grenzen, auch wenn ein bisschen zu viel gejubelt wird und frühere Prioritäten, wie die Aufnahmestation für Hunde und Katzen, plötzlich ganz fern sind. - Und jetzt sieht wieder alles anders aus, fast täglich wird ein neuer Termin für ein Misstrauensantrag gegen den Präsidenten des Gobierno de Canarias Fernando Clavijo gehandelt, und zwar aus Händen der streitbaren Patricia Hernández. Die kunstrote Galionsfigur jungen, progrssiven Schwungs, welche den schlechtesten sozialistischen Kandidaten für die Präsidentschaft der Kanaren, den es jemals gab, ersetzt hat. - Ich spreche von José Miguel Pérez, der es geschafft hat, die sozialistische Präsenz im Gobierno de Canarias innerhalb einer Legislaturperiode von 26 Sitzen auf 15 zu reduzieren und dennoch nicht die Eier hatte, noch am Wahlabend zurück zu treten. - Nach unten hat der getreten und eben auch in Richtung La Palma, blieb auch Generalsekretär der Partei und ließ sich als Vizepräsident des Gobierno de Canarias unter der Coalición Canaria als endgültiges schlechtes Beispiel verewigen. - Der ist inzwischen auch Geschichte, gut bezahlte Geschichte, und auf La Palma versucht man immer noch Politik zu machen, welche der Insel weiterhilft.

Dazu gehören eben auch die, eigentlich schon versprochenen Millionen aus dem FDCAN, die jetzt auch wieder in Gefahr sind, und wieder weil die eigene Partei plötzlich andere Interessen verfolgt. - Vielleicht hat das was mit der Duldung der Regierung Rajoy in Madrid zu tun. Da gab es Absprachen, vor der Enthaltung der meisten Abgeordneten der PSOE bei der Wiederwahl Mariano Rajoys, dass man inzwischen eben den Pakt PSC/PSOE mit der Coalición Canaria hier auf den Insel als überfällig betrachtet. - Aber was käme danach? - Ein Bündnis PSC/PSOE mit der Partido Popular, weil man plötzlich doch nicht mehr Todfeind ist, oder weil die Parteienlandschaft auch in Spanien plötzlich die großen Volksparteien nicht mehr automatisch ernährt? - Möglich wäre natürlich auch, ein Pakt PP und CC, was dann für La Palma noch schwierigere Konsequenzen hätte als ein Pakt PSC/PSOE und PP. - Man darf sich überhaupt fragen, warum denn die Sozis am Anfang der Regierungsperiode so auf die Weiterführung des Paktes mit der CC geklopft haben, es ihnen aber nun fast peinlich erscheint, beim nationalen (regionalen) populieren erwischt zu werden. - Ich meine wirklich populieren, auch wenn dieses Wort erst erfunden werden muss, das andere wäre zu krass.

Fast schon schäbig erscheint es da, den Pakt mit der Coalición Canaria nun an der Verteilung der Gelder des FDCAN scheitern zu lassen mit dem Hinweis, das Geld sei doch besser für die Kernbereiche sozialistischer Politik aufgehoben, nämlich in den Ressorts Bildung, Gesundheit und soziale Dienste, anstatt die Gelder als wirtschaftliche Spritze über die Inseln zu verteilen. - Theoretisch haben die Sozis damit Recht, allerdings haben die ja auch seit Monaten an der Verteilung der Gelder auf den Inseln mitgearbeitet und die plötzliche Wiederentdeckung des "S" in der Partei erscheint dabei nur vorgeschoben. - Für La Palma könnte das den Verlust von bis zu 170 Millionen an Euro in den kommenden 10 Jahren bedeuten, darüber hinaus das Aus der bisherigen Inselregierung. - Könnte, denn noch ist nichts beschlossene Sache, aber es scheint nur eine Frage der Zeit, wann denn wieder neue Posten im Gobierno de Canarias bezogen werden sollen. - Was mit La Palma dabei geschieht, das interessiert dort wohl niemanden und es sind aus Sicht der Sozis immer die eigenen Leute, welche unter dem Deckmantel der Demokratie die größten Wirrungen anzetteln. - Scheiß Demokratie, da wird man doch neidisch auf das "Königreich La Gomera". - Dort regiert der einzige republikanische König der politischen Hemisphäre, Casimiro Curbelo und das ziemlich unangefochten. - Ein Ex-Sozialist, die Faxen dicke gehabt, der handelte nach dem Motto, alle Skandale sind meine eigenen aber ich fürchte mal, La Gomera ist genau so einzigartig wie La Palma und was dort funktioniert, das ist noch lange kein Vorbild für uns, auch wenn es durchaus begehrlich erscheint.




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