Samstag 10.12.2016 Höchsttemperatur heute 25,0 Grad - niedrigste Temperatur 14,8 Grad IGTE mal FDCAN gleich Parität durch drei Das alles in den Nicer Dicer geben und raus kommt, eine Regierungskrise OK, das mit dem Nicer Dicer habe ich dazugeflunkert, aber seit dem es nachts keine Führerstandmitfahrten mehr gibt, guckt man halt Werbung, bis die Katzen ihren Platz gefunden haben und wieder Ruhe geben. - Alles andere stimmt, die Regierungskrise eingeschlossen und ich könnte mich kurz fassen, wenn mir eben jeder sagt, er wüsste was IGTE und FDCAN sind, und auch, warum bei uns die Parität mal doppelt und manchmal sogar dreifach daherkommt. - Wobei es natürlich grundsätzlich Zweifel an doppelter oder dreifacher Gleichheit geben kann, aber es gibt gute Erklärungen, warum hier manche gleicher sind, als andere. - Aber fangen wir langsam an und erklären erst mal was IGTE ist und die daraus entstehenden FDCAN und wenn dann noch Zeit ist, dann erkläre ich Ihnen eben die Welt. - Unsere kleine Welt der kanarischen Politik meine ich natürlich, aber da aus der Sicht aller Insulaner auf der Welt, diese sich grundsätzlich um ihr Eiland dreht, kann man Randnotizen wie Trump, Putin, oder den humorlosen Knilch vom Bosporus ruhig vergessen. Es geht um ganz, ganz viel Geld. Darauf wäre jetzt kaum einer gekommen… - Mehr Geld, als man zunächst vermutet hat, und Schuld daran sind die in den vergangenen Monaten so oft diskutierten Einnahmen aus einer bereits verschwundenen Steuer, der IGTE (Impuesto General sobre el Tráfico de Empresas). - Diese Steuer wurde vor dem Eintritt Spaniens in die EU als Vorläufer der Mehrwertsteuer von den Firmen erhoben und ging später dann in die IVA (Impuesto al Valor Agregado - auch Añadido) auf dem Festland ein, und in die IGIC (Impuesto General Indirecto de Canarias) hier auf den Kanaren. - Mehrwertsteuern sind eigentlich Angelegenheit der autonomen Regionen, aber Madrid behielt sich weiterhin den Anteil der damaligen IGTE ein, einer nationalen Steuer, aber inzwischen ist man der Meinung, dass das nicht korrekt war und ist, also zahlt man zukünftig so lange weniger Steuern an Madrid, bis dieses zu viel gezahlte Geld wieder ausgeglichen wurde. - Man spricht von insgesamt 1,6 Milliarden Euro, welche man in den kommenden 10 Jahren weniger an Steuern an Madrid zahlen muss, also an die 160 Millionen Euro im Jahr. - Und dieses wunderbare Geldgeschenk nennt man nun FDCAN (Fondo de Desarrollo de Canarias) und zeugt wieder mal von den bescheidenen musikalischen Fähigkeiten unserer politischen Führung, aus FDCAN lässt sich kein Schlager machen und auch keine Hymne. Aber eine wunderbare Summe, allerdings für die gesamten Kanarischen Inseln und weil wir hier auf La Palma nur an die 4% der Bevölkerung der Kanaren auf die Beine bringen, wären das rechnerisch 6,4 Millionen Euro für uns. - Natürlich zusätzlich zu den Geldern, die wir von staatlicher Seite und aus dem Gobierno de Canarias oder auch Projektbezogen von der EU erhalten. - Allerdings haben wir das Rechnen neu erfunden, denn bei uns ergeben 160 / 100 x 4 = 20. - Hier kommt nun die dreifache Gleichheit, die "triple paridad" ins Spiel und in Gedanken und Plänen gibt man bereits über 20 Millionen Euro mehr im Jahr aus und spricht bereits von Strukturwandel und einem neuen Inselprojekt. - Danach würde die Rechnung so lauten: Tenerife 22%, Gran Canaria 22%; Lanzarote, Fuerteventura und La Palma, 11%, La Gomera, 5%, und El Hierro, 4% - Die Geschichte mit der dreifachen Parität stammt aus der Zusammensetzung des Gobierno de Canarias, dort sind die Hälfte aller Abgeordneten aus den fünf kleinen Inseln und die andere Hälfte stammt aus Tenerife und Gran Canaria. - Man hat diesen Schlüssel mal erfunden, um eben den kleinen Inseln überhaupt die Möglichkeit zu geben, auch an der Politik Teil zu haben, denn beide großen Inseln stellen 1,8 Millionen Einwohner und die fünf anderen Inseln nur 300.000 Bewohner. - Würde man hier keinen trickreichen Schlüssel ansetzen, dann kämen von den kleinen Inseln niemals Leute ins Gobierno de Canarias. So konnte es auch kommen, dass nach den letzten Wahlen zum Gobierno de Canarias die Wahlsiegerin Patricia Hernández Gutiérrez (PSC/PSOE) zwar mehr Stimmen (180.669 ) als der spätere Präsident Fernando Clavijo (Coalición Canaria 165.446) auf sich vereinen konnte, aber weniger Sitze im Parlament des Gobierno de Canarias erhielt. - Die CC erhält 18 Sitze, die PSC/PSOE nur deren 15 und so wurde die "Rote Patricia" nur Vizepräsidentin im Pakt mit der Coalición Canaria und Fernando Clavijo Präsident. - Allerdings hat er diese Präsidentschaft den kleinen Inseln zu verdanken, und vor allem La Palma, von den Zahlen her wäre die CC nur die drittstärkste Fraktion im Gobierno de Canarias, und nicht mehr weit vor Podemos, aber wir haben ja dieses Ding mit der gleicheren Gleichheit. - Natürlich zählt auch noch mit, dass viele "Granden", hier "Caziques" genannt, auch noch aus La Palma sind und so bastelte man sich einen Verteilungsschlüssel zusammen, welcher die kleinen Inseln bei der Vergabe der Fonds deutlich bevorzugt. - Gran Canarias Inselpräsident war dabei immer der einzige laute, welcher sich gegen diesen Schlüssel wendete und dabei eben auch die Rechnung aufmachte, dass bei diesem Schlüssel El Hierro pro Einwohner mehr als 1.700 Euro bekommen würde und Gran Canaria lediglich 148 Euro. Aber, die CC und die PSC/PSOE haben ja die Mehrheit im Gobierno de Canarias, also kann man diesen Verteilungsschlüssel durchziehen. - Alle anderen Parteien gehen dabei in die Opposition und die PP aus Gran Canaria will sogar dagegen klagen. Dafür fängt sich aber derbe Kritik selbst bei eigenen Parteikollegen ein, denn das würde möglicherweise Türen und Tore öffnen, dass zukünftig die Justiz das Land, oder die Region regieren würden, und nicht mehr die Parteipolitik. - Gut, man könnte glauben, das wäre besser, allerdings fällt selbst bei geringster Kenntnis der Justiz bei uns auf, dass jeder bei seinen Leisten bleiben sollte. - Jetzt geht es allerdings darum, den Haushalt für die Kanaren zu basteln und da plötzlich knickt die PSC/PSOE ein, denn man möchte nun, wie auch die Oppositionsparteien, dass der Großteil der FDCAN in die Ressorts Bildung, Gesundheit und Soziales fließen. - Damit bricht man allerdings die Koalitionsvereinbarung mit der Coalición Canaria und nun steht die gesamte Verteilung der 1,6 Milliarden genauso vor dem Scheitern wie die Regierung der autonomen Region Kanarische Inseln. Und dabei hatte man sich bereits auf den kleinen Inseln so gefreut, und eifrig an Projekten und Plänen gebastelt. Allen voran unsere Inselregierung und nun muss gerade eben unser Obergenosse Anselmo irgendwie hinnehmen, dass es wohl seinen Parteigenossen auf den großen Inseln zu verdanken ist, wenn diese ganze Fiesta mit der gleicheren Gleichheit nun kurz vor dem dreifachen Paritätserguss doch noch ins Knie geht. - Fondos interruptus könnte man dazu auch sagen und jetzt ist Krisenstimmung angesagt, man hatte doch schon ernsthaft mit dem vielen Geld gerechnet und nun ist nicht auszudenken, wie das denn weitergehen soll. - Gut, ein zerknitterter Schreiberling hat mehrfach vor zu früher Freude gewarnt und dass man noch nicht verteiltes Geld besser noch nicht ausgeben sollte, aber wer will schon auf Warnungen hören, wenn irgendwo bereits Sättel für den Ritt auf Goldenen Kälbern verteilt werden. - Jetzt weiß zunächst mal keiner, wie das weitergeht, Regierung angeschlagen, vielleicht vor dem Ende, und wahrscheinlich müssen wir die dreifache Parität abschreiben und uns mit deutlich weniger zufrieden geben. Natürlich immer noch abzüglich der Gelder, welche wohl festgeschrieben in Gesundheit, Soziales und Bildung gehen. - Könnte bedeuten, vielleicht 4 Millionen zur "freien Verfügung" für La Palma, anstatt etwas mehr als 20 Millionen im Jahr, und da schlägt der schmerzhafte "Könntjunktiv" zu und vernebelt sämtliche Freude, die man vielleicht an den immerhin noch vielleicht 4 Millionen haben könnte. - Es glühen wieder Kabel zwischen den Inseln dieses Wochenende, mal sehen, ob die Achse, La Palma Sozis und Graue Eminenzen des Imperiums, doch noch die "Triple Paridad" retten können. Familie Ingrid & Mathias Siebold Calle el Torreón 5/7 E-38750 El Paso La Palma, Islas Canarias, Spanien Telefon: + 34 922 497 216 WhatsApp: + 34 616 167 775 email: m.siebold@casamartin.de