Donnerstag 24.03.2016
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Asphalt und kein bisschen weise
Warum gerade wir?
Ich habe schon so oft über das Thema Asphaltwerke auf der Insel geschrieben, dass ich manchmal das Gefühl habe, diese Webseite riecht schon ein bisschen nach Bitumen. - Früher, als alles anders war, und nur manches besser, da hat man nicht über Asphalt geschrieben, sondern diesen einfach produziert. - Fast immer in Anlagen, welche keine ordentliche Betriebsgenehmigung hatten, aber früher, da hat das ja auch niemanden zu interessieren gehabt. - Das ist deutlich anders geworden. Spätestens seit die Bürgerplattform gegen den Betrieb solcher Anlagen im fragwürdigen Industriegebiet von Los Llanos, am Callejón de La Gata, durch alle gerichtlichen Instanzen den Betrieb hat verhindern können. - Das hätte denen keiner zugetraut, aber diese Leute haben, auch Dank großzügiger Spenden, den Kampf gegen die möglichen Betreiber und deren politischen Steigbügelhalter gewonnen. - Nun wechseln die Fronten, denn jetzt hat der Betreiber der zuerst aufgestellten Anlage vor dem Verwaltungsgericht die Gemeinde Los Llanos auf Schadensersatz verklagt und das nicht gekleckert, sondern geklotzt. - Insgesamt will der Betreiber von der Gemeinde 24 Millionen Euro haben, wovon etwa eine Hälfte aus Forderungen um Schadensersatz geht, die anderen Hälfte soll entgangene Gewinne ausgleichen. - Mit angeklagt ist das Cabildo Insular, allerdings weiß ich nicht so wirklich, warum man die Inselregierung da mit in die Haftung nehmen will. - Schadensersatzklagen gegen Gemeinden oder andere Korporationen sind nicht selten und manchmal fruchten die auch, allerdings stellen sich bei dieser Klage schon mehrere Fragen. - Zunächst, nach meiner Erinnerung hat der Betreiber der Anlage von der Gemeinde Los Llanos keine Betriebsgenehmigung erhalten, wohl aber eine Installationsgenehmigung. - Demnach könnte der Gelder einfordern, welche mit der Installation der Anlage zu tun haben, nicht aber das Grundstück und schon gar nicht die entgangenen Gewinne. - Aber das sage ich so dahin, mit meinem, absolut frei von juristischem Wissen stehenden mehr oder weniger "gesunden Menschenverstand". Wie die Richter dann urteilen, das ist eine ganz andere Geschichte und nun wird es auch vorbei sein mit der, warum auch immer, vorhandenen Nähe der Stadtregierung Los Llanos zu dem Betreiber. 24 Millionen Euro, das wäre der Bankrott der Gemeinde und somit müsste der Steuerzahler diese Last übernehmen, kein gutes Beispiel für Gerechtigkeit.
Etwa zeitgleich kommt auch wieder die Meldung über eine erneute Schließung des einzigen aktiven Asphaltwerkes auf der Insel, der Anlage im Südosten La Palmas, in der Gemeinde Fuencaliente. - Die war schon mal vor anderthalb Jahren kurzzeitig geschlossen worden und nun kündigt die "APMUN" (Agencia de Protección del Medio Urbano y Natural) an, man würde jetzt erneut die Schließung der Anlage anordnen, da diese auf nicht für eine industrielle Nutzung bestimmten Gelände betrieben würde. - Alle Versuche, auch seitens des ehemaligen Gemeinderates zur Umwandlung dieses Geländes seien nichtig und somit würde man anordnen, die Anlage dort müsse abgebaut und alles wieder in den Ursprungszustand zurückversetzt werden. - Die letzte Schließung wurde ja zurückgenommen, auch auf Grund des politischen Drucks, welche die Inselregierung an das Gobierno de Canarias gerichtet hatte. Ohne ein einziges Asphaltwerk auf der Insel könne man nicht mal mehr Straßenschäden beseitigen, geschweige denn die anstehenden Sanierungsmaßnahmen weiterführen, bei denen man auch die Hauptverkehrsverbindung zwischen Ost und West komplett neu machen wollte. - Es bleibt abzuwarten, ob da der Inselregierung und dem Betreiber ein ähnlicher Schachzug gelingt, wie das im Jahr 2014 so lief, oder ob sich dieses Mal die zuständige Behörde durchsetzt.
Von der dritten Anlage, welche auch im Industriegebiet von Los Llanos liegt, spricht im Moment irgendwie keiner mehr. - Die hatten nicht mal eine Installationsgenehmigung, aber die nagelneue Anlage doch aufgebaut. - Die Stadtregierung sah sich nicht in der Lage das zu verhindern, obwohl dieser industrielle Komplex in aller Öffentlichkeit aufgestellt wurde. - Dieses Werk steht da auch immer noch, hat aber noch nicht produziert und es bleibt abzuwarten, wann deren Betreiber auch Schadensersatz fordern wird. - So bleibt das Thema Asphalt frisch wie heißer Teer im Tagesgeschäft. Mal abwarten, ob der Inselregierung eine Antwort auf die Frage einfällt, wo bitte kann man auf dieser Insel "Schmuddelindustrie" ansiedeln, ohne dass man Anwohner oder Landschaftsschutzgebiete in näherer Umgebung hat. - Ich fürchte aber durchaus, dass man einen solchen Platz gar nicht finden wird.
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